SPD Ortsverein Irchenrieth

Der Kindergartenbesuch in Rheinland-Pfalz ist ab sofort kostenfrei.
Für alle Drei- bis Sechsjährigen, demnächst sogar für alle Zweijährigen übernimmt das Land fortan die Kosten.

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Herdprämie verhindert Familienpolitik aus einem Guss!

Zur Vorlage des CSU-Gesetzentwurfs (speziell zur Einführung des Betreuungsgelds für Kleinkinder, die zuhause betreut werden) erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Adelheid Rupp: "Die CSU zeigt mit der von ihr geforderten ‚Herdprämie' ihr wahres frauenpolitisches Gesicht: Die CSU tritt gegen die Erwerbstätigkeit von jungen Frauen ein und sorgt sich allein um Alleinverdienerfamilien. Die CSU verharrt immer noch in der alten Familienidylle, die die Veränderungen in der Gesellschaft nicht wahrnehmen will und ist im letzten Jahrhundert stehen geblieben."

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Keine Chance auf Umsetzung gibt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Bärbel Dieckmann Überlegungen aus der Unionsfraktion, das Kindergeld für volljährige Kinder zu streichen. Der Vorschlag sei lebensfern und gefährde Bildungschancen.

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Die SPD hat sich beim notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung durchgesetzt! Ab 2013 werden Eltern einen einklagbaren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes erhalten. Gemauert wird in der Union immer noch beim Thema Mindestlöhne, für die sich die SPD weiter stark machen wird.

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