Hier werden künftig Aktuelle Themen aus der Gemeinde Irchenrieth stehen. Infos aus den Gemeinderatssitzungen usw.
Im Bürgerblog können Sie jederzeit Kontakt mit uns aufnehmen. Schreiben Sie uns. Stellen Sie uns die Frage die Sie bewegt. Wir werden sie Zeitnah beantworten.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 25.09.2018 um 18.00 Uhr im Rathaus Irchenrieth statt.
Die Sitzung unterteilt sich wieder in einen Öffentlichen und einen Nichtöffentlichen Teil.
Zum Öffentlichen Teil sind Sie liebe Bürgerinnen und Bürger herzlich Willkommen.
In der gestrigen Gemeinderatssitzung am 29.05.2018 wurde über Bauanträge und Bauvorlagen beraten und beschlossen. Auch die Vorschlagsliste der Schöffen wurde erstellt.
Weitere Punkte waren die Beschaffung von 12 Schutzanzügen für die Feuerwehr.
Es waren Beschlüsse zur Erweiterung des Kindergartens, sowie zum Neubau des Feuerwehrhauses und dem Bebauungsplan Hinter den Gärten III zu fassen.
In der öffentlichen Sitzung ging es wieder um Bauanträge und Bauvorlagen. In dieser Sitzung war auch der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung auf der Tagesordnung.
Die Haushaltslage der Gemeinde ist trotz vielfältiger Maßnahmen solide. Der Verwaltungshaushalt beträgt 2,4 und der Vermögenshaushalt 1,4 Mio €.
Durch die größer werdende Einwohnerzahl ist das Aufkommen der Einkommenssteuer erheblich gestiegen. Das verschafft Spielraum.
Der Schuldenstand der Gemeinde wird am Jahresende ca. 11,09 € pro Einwohner betragen.
Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen.
In der gestrigen Gemeinderatssitzung kam erst einmal der Nikolaus. Danach gab es einige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Neben Bauanträgen und Bauvorlagen ging es dabei auch um den Bebauungsplan "Hinter den Gärten III". Diesem wurde zugestimmt. Es gibt immer mehr Kinder in Irchenrieth. Eine gute Entwicklung. Mehr Kinder bedeuten mehr Bedarf im Kindergarten. Wir haben uns deshalb gestern intensiv mit der Erweiterung des Kindergartens beschäftigt. Dem Bauantrag der Gemeinde den Kindergarten durch einen Verbindungsbau zu erweitern wurde zugestimmt. Hier musste eine schnelle Entscheidung getroffen werden um die Fördermittel abzugreifen.
In der öffentlichen Sitzung ging es unter anderem um die Beschlüsse zur Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017. Der Vermögenshaushalt liegt über dem Verwaltungshaushalt. Die Investitionen können auch in diesem Jahr ohne Neuverschuldung getätigt werden.
Dazu zählen unter anderem die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet Irchenrieth Süd-West II sowie der Wiesenstraße. Ebenso wurde die Vergabe dere Straßenbeleuchtungsanlage für das Baugebeit Süd-West II an die Bayerwerk AG beschlossen.
Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Irchenrieth wurde beschlossen. Der Bebauungsplan für den Wohn- und Gewerbepark beim HPZ wurde von der Tagesordnung genommen.
Beschlossen wurde auch die Energetische Sanierung der Heizungsanlage im Jugendzentrum Irchenrieth.
Auf der Tagesordnung standen unter anderem Bauanträge, die Jahresrechnung 2015, Änderung des Flächennutzungsplans und der Bebauungsplan des Feuerwehrhauses.
Ebenfalls beschlossen wurde die Entwurfsplanung für die Erschließung des Baugebietes Süd-West II und der Wiesenstraße.
Das alte Feuerwehrauto braucht neue Reifen. Die alten sind in die Jahre gekommen und deshalb auszutauschen.
Im Rahmen des Bebauungsplanes Feuerwehrhaus wurden die Anregungen und Belange der Öffentlichkeit und den Trägern öffentlicher Belange eingehend besprochen und abgewogen.
Am Ende der Diskussion erfolgte ein Einstimmiger Beschluss.
In den letzten Gemeinderatssitzungen ging es sehr oft um Bauvorlagen und Bauanträge. Im März haben wir im GR beschlossen gemeinsam mit der Gemeinde Trabitz die Beschaffung eines Feuerwehrautos zu vergeben.
Auch ging es um die Gas Konzession und um die Wartung der Straßenbeleuchtung mit der Bayern Werk AG.
Im Mai stand unter anderem der Bebauungsplan Irchenrieth Süd West II auf der Tagesordnung. Das HPZ beantragte den Anbau eines Magazins am Fuhrpark und Nutzungsänderungen bei den Büroräumen. Gemeindeätin Andrea Bächer schied aus dem Gemeinderat aus. Ihr folgt Sebastian Pleier.
Im August war die 5. Änderung des Flächennutzungsplans Thema im GR. Das Backhaus Kutzer beantragte die Errichtung einer Werbeanlange am bestehenden Einkaufsmarkt. Bauanträge und Bauvorlagen standen ebenfalls auf der Tagesordnung.
In der letzten GR Sitzung im September wurde der 5. Änderung des Flächennutzungsplans und dem Bebauungsplan Irchenrieth Süd West II das Einverständnis erteilt.
Es gab auch Diskussionen über die Ein- und Ausfahrt des Einkaufsmarktes an der B22. Die ist aus meiner Sicht nicht gerade glücklich gelöst, da es hier immer wieder zu Mißverständnissen mit abbiegenden von der B22 und Ein und Ausfahrenden kommt. Aus müsste aus meiner Sicht das 80 Kmh Begrenzungsschild auf der B22 in Richtung Michldorf bis nach der Kreuzung Einfahrt Irchenrieth versetzt werden.
Ich werde dazu in einer der kommenden Sitzungen einen Antrag nach §23 der Gemeindesatzung einbringen.
In der gestrigen Gemeinderatssitzung ging es unter anderem um den Bauantrag zum Neubau eines Feuerwehrhauses mit drei Stellplätzen. Nach eingehender Diskussion des Gutachtens und einer Stellungsnahme des Wasserwirtschaftsamtes wurde dem Bauantrag zugestimmt.
Ein weiterer Punkt in der Sitzung war die Verkehrsregelung in den Baugebieten.
Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straß...en-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. So steht es in der Straßenverkehrsordnung.
Im Gemeinderat wurde über die Bedeutung und Auswirkung der möglichen Verkehrsbeschilderung diskutiert. Am Ende der Diskussion beschloss der Gemeinderat die Einrichtung von Tempo 30 Zonen und das Aufstellen von Mobilen Visuellen Geschwindigkeitsanzeigern.
