Zeitungsartikel Ärger im Schilderwald

Veröffentlicht am 29.11.2015 in Kommunalpolitik

In der Ausgabe "Der neue Tag" vom Freitag den 27.11.2015 ist zu lesen, dass es Ärger im Schilderwald in Irchenrieth gibt. http://www.oberpfalznetz.de/zeitung/4812517-127-aerger-im-schilderwald,1,0.html

Eigenartig ist nur, dass es zum Anbringen oder Abbauen von Schildern keinen Beschluss im Gemeinderat gegeben hat. Für das Anbringen oder Aubbauen von Verkehrsschildern ist die Verkehrsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde zuständig.

In der Gemeinderatssitzung vom 24.11.2015 wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass es eine Unterschriftenaktion gegeben hat und die Polizei (Verkehrsbehörde) vor Ort war und sich die Situation in den Baugebieten angesehen hat.

Der Gemeinderat wurde auch darüber informiert, dass in einer Sitzung Anfang 2016 die Verkehrsbehörde eingeladen wird und dann ein Beschluss dazu herbeigeführt werden soll.

Ich lege Wert darauf, dass ich als Gemeinderat zu keiner Zeit irgendwelche Schilder abgelehnt habe. Im Gegenteil, ich bin für die Anbringung von Schildern in den Baugebieten die eine Verkehrsberuhigte Zone zur Folge haben.

Euer Gemeinderat

Harald Hammer

 
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