29.11.2016 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Reihung der SPD-Bundestagskandidaten

 
Marianne Schieder, Johannes Foitzik, Uli Grötsch, Dr. Tobias Hammerl, Florian Pronold (v.l.n.r.)

Während eines außerordentlichen Bezirksparteitages in Zeitlarn legten die Oberpfälzer SPDler die Reihung ihrer Bundestagskandidaten fest.

Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wurde von den Delegierten aus den Unterbezirken Weiden, Schwandorf, Amberg und Regensburg dabei auf den Spitzenplatz gewählt. Schieder, die in Wernberg-Köblitz lebt, vertritt den Bundestagwahlkreis Schwandorf schon seit 2005 im Bundestag. Der Waidhauser Uli Grötsch wurde mit dem besten Ergebniss auf dem zweiten Listenplatz gewäht. Grötsch hat damit sehr gute Chancen sein seit 2013 laufendes Bundestagsmandat auch nach der Wahl im September 2017 für den Wahlkreis Weiden fortsetzen zu können. Der Polizist erhält für seine Tätigkeit im Innenausschuss und zwei Untersuchungsausschussen viel positive Rückmeldungen.

22.08.2016 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Einstimmiges Votum für Uli Grötsch – SPD beschließt Vorschlag zur Nominierungskonferenz im Wahlkreis Weiden

 

Das Votum war eindeutig und die Botschaft klar: Einstimmig hat der Vorstand der SPD im Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth beschlossen, der Nominierungskonferenz am 24. September den amtierenden Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch erneut als Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2017 vorzuschlagen. „Das waren starke erste vier Jahre mit Dir! Du bist ein Volltreffer als Bundestagsabgeordneter“, lobte der Weidener Oberbürgermeister Kurt Seggewiß den 41jährigen Waidhauser nach dessen Bewerbungsrede. 

14.07.2016 in Presse von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD plädiert für kommunale Daseinsvorsorge - Kommune in der Pflicht

 

Ist es überhaupt Aufgabe einer Kommune, die Strom- und Wasserversorgung sicherzustellen? Muss eine Kommune ein ausreichendes Angebot an Sport und Kultur bereitstellen? Die Sozialdemokraten antworten darauf mit einem "bedingungslosen Ja".

Auf Einladung von MdL Annette Karl referierte ihr Landtagskollege Klaus Adelt im Gustav-von-Schlör-Saal der Max-Reger-Halle zum Thema "Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge".

12.07.2016 in Presse von SPD Kreisverband Neustadt WN

Annette Karl informierte in einem Fachgespräch über die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge

 
Fachgespräch zur "Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge" mit Annette Karl, MdL

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat in einem Fachgespräch  in Weiden über die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge informiert. Laut der wirtschaftspolitischen Sprecherin und Landtagsabgeordneten Annette Karl muss eine Kommune ihren Bürgern soziale, kulturelle und wirtschaftliche Dienstleistungen bereitstellen. Der Umfang sei abhängig von den Rahmenbedingungen einer Kommune. Auch der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge und Landtagsabgeordneter Klaus Adelt ist der Meinung, dass es eine der Kernaufgaben sei die Kommune mit Trinkwasser zu versorgen und Abwasser zu entsorgen.

Das gesamte Video von OTV können Sie hier ansehen.

(vs /Videoreporter: Gustl Beer)

11.04.2016 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD Oberpfalz fordert schärferes Profil und mehr Sozialdemokratie

 

Aus großer Sorge um die Zukunft der SPD hat sich der Bezirksvorstand der SPD in der Oberpfalz bei seiner Sitzung am Samstag in Schwandorf einstimmig dafür ausgesprochen, die Initiative des Forums Demokratische Linke in der SPD mit dem Ziel, das Profil zu schärfen und einen sozialdemokratischen Aufbruch zu gestalten, zu unterstützen.

Die Mandatsträger der OberpfalzSPD sind aufgefordert, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass nach den desaströsen Landtagswahlergebnissen von Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt endlich Konsequenzen gezogen und versucht werden soll, das sozialdemokratische Profil der Bundespartei und des Landesverbands Bayern zu schärfen. Die Basis in den Ortsvereinen und Unterbezirken ist nach Angaben des Bezirksvorsitzenden, MdL Franz Schindler, nicht mehr bereit, aus Loyalität den Mund zu halten und es als schicksalshaft hinzunehmen, dass die SPD in der Wählergunst immer weiter absinkt. Es sei seit langem bekannt, dass es nicht genüge, ordentlich zu regieren und Wahlversprechen, wie z.B. die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes, einzulösen, sondern dass es erforderlich ist, die SPD als linke Volkspartei mit eindeutiger Orientierung an dem Ziel der Herstellung sozialer Gerechtigkeit zu positionieren. Fehler aus der rot-grünen Regierungszeit müssen eingestanden und korrigiert werden, wie z.B. die Beschlüsse zur Absenkung des Rentenniveaus und zur Anhebung des Renteneintrittsalters. Die umlagefinanzierte, solidarische gesetzliche Rente müsse als Hauptsäule der Altersversorgung gestärkt und und den Lebensstandard im Alter sichern, anstatt zur Grundsicherung zu verkommen, zumal die kapitalgedeckte Riesterrente gescheitert ist. Auch die Zweiklassenmedizin müsse in Frage gestellt und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung wieder eingeführt werden. Gerade wegen der seit Jahren hohen Beschäftigungsquote sei es nicht hinnehmbar, dass Millionen von Arbeitnehmern nur befristet, als Zeitarbeiter oder über Werkverträge als Reservearmee gehalten werde.

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